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Landestourismusverband Sachsen - LTV
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Corona-Kompass Tourismus

Hotline Gastgewerbe & Tourismus
Die Situation durch die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor unbekannte Herausforderungen.  Unternehmer in der Tourismusbranche sind stark verunsichert. Welche Unterstützungen greifen in dieser besonderen Situation, um die Liquidität des Betriebes zu sichern und das Geschäft zu erhalten? Was gilt jetzt für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Branche? In diesem Blog werden den Unternehmen aktuelle Informationen bereitgestellt. Dieses Angebot aktualisieren wir regelmäßig → www.ltv-sachsen.de/coronakompass

Sollten Sie darüber hinausgehende Fragen haben, wenden Sie sich bitte an die Hotline Gastgewerbe & Tourismus Tel. 0351 - 840 322 50, die MitarbeiterInnen und BegleiterInnen sind täglich von 8.00 - 18.00 Uhr für Sie erreichbar.

Welche Probleme und Erfahrungen gibt es, wo klemmt’s, wer hat heute schon gute Ideen für die Zukunft? Nutzen Sie dazu bitte direkt die neu eingerichtete Adresse corona@ltv-sachsen.de.
 

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Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Verordnung über Erleichterung der Kurzarbeit (KugV)

Mandy Eibenstein | 31.03.2020

 



 
Die Kurzarbeitergeldverordnung (KugV) ist rückwirkend zum 01.03.2020 in Kraft getreten und zunächst befristet bis zum 31.12.2020.

Überblick zu den wichtigsten Regelungen

1. Weisung der BA zur KugV
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nunmehr ihre Weisung zur Umsetzung dieser Kurzarbeitergeldverordnung veröffentlicht.
In der Weisung werden insbesondere folgende wichtige inhaltliche Klarstellungen vorgenommen:
  • Für bereits in Kurzarbeit befindliche Betriebe ist keine neue Anzeige erforderlich, um erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld und zur Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge zu erhalten.
  • Bis zum Ende des Jahres wird kein Erholungsurlaub aus dem laufenden Kalenderjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit eingefordert. Wird die Kurzarbeit erst gegen Ende des Urlaubsjahres eingeführt oder bestehen noch übertragene Urlaubsansprüche also Resturlaub aus den Vorjahren, ist der Arbeitgeber aufzufordern, den Zeitpunkt für den Antritt noch vorhandenen Urlaubs zur Verminderung des Arbeitsausfalls festzulegen. Urlaubswünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht entgegenstehen.
  • Es wird ausdrücklich klargestellt, dass behördlich angeordnete Betriebsschließungen als unabwendbares Ereignis Ursache eines für Kurzarbeit maßgeblichen Arbeitsausfalls sein können.
  • Auch Zeitarbeitsunternehmen können nun Kurzarbeitergeld beantragen. Abweichend von der üblichen Berechnung für die Ermittlung des Sollentgeltes kommt die Anwendung des § 106 Abs. 4 SGB III in Betracht, wonach für das Soll-Entgelt das Arbeitsentgelt maßgeblich ist, das der Beschäftigte in der Zeitarbeit in den letzten drei abgerechneten Kalendermonaten vor dem Arbeitsausfall durchschnittlich erzielt hat.
  • Die BA präzisiert zudem die systemrelevanten Branchen und Berufe, bei denen Einkommen aus einer während des Bezugs von Kurzarbeitergeld aufgenommenen Beschäftigung bis zu einer bestimmten Grenze nicht angerechnet wird.
  • Minijobs während der Kurzarbeit erhöhen das Ist-Entgelt nicht und bleiben daher grundsätzlich anrechnungsfrei. Übersteigt das Einkommen aus dem Nebenerwerb 450 € (Minijob), gilt ein Freibetrag, der nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wird.
2. Weitere Erleichterungen und neue Vordrucke
Zudem gibt es nun folgende Verfahrenserleichterungen:
  • Der Vordruck zur Anzeige von Kurzarbeit wurde überarbeitet. Die Gründe für den Arbeitsausfall sind nur noch in einfacher Form darzulegen. Einzelvertragliche Vereinbarungen bzw. Änderungskündigungen zur Einführung der Kurzarbeit müssen nicht mit der Anzeige eingereicht werden, sondern nur noch zur Prüfung vorgehalten werden. Es wird lediglich Plausibilität und Vollständigkeit geprüft. Zur Glaubhaftmachung genügen Nachweise in einfacher Form.
  • Ein neuer Kurzantrag ersetzt den bisherigen Antragsvordruck zur Abrechnung der Kurzarbeit.
  • Für große Unternehmen soll es die Möglichkeit einer Zentralisierung des gesamten Verfahrens geben. Hierzu können die Arbeitsagenturen entsprechende Absprachen mit dem jeweiligen Unternehmen treffen.

Fragen und Antworten zur Kurzarbeit finden Sie hier

Antragstellung über die Arbeitsagentur RD Sachsen


Quelle: VSW


Download der Weisung zur KugV (pdf 322.8 kB)
 

 
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