Publikationen zur Finanzierung im Tourismus

Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der auch in Sachsen Arbeitsplätze schafft und den sächsischen Unternehmen zugutekommt. Tatsächlich profitieren vom Tourismus nicht nur Hotels und andere klassische tourismusaffine Unternehmen. Doch Erfolg im Tourismus ist auch immer abhängig von einer nachhaltigen Finanzierung touristischer Aufgaben. Diese wird oftmals nur vor dem Hintergrund der Heranziehung der Übernachtungsbetriebe zu einer Bettensteuer oder der Gäste zu einer Gästetaxe diskutiert. Hierbei gerät der weitaus größer zu ziehende Kreis der „Profiteure“ vielfach aus dem Blick.

Die Handreichung zur Finanzierung touristischer Aufgaben setzt hier an. Ausgehend von der Novelle der §§ 34, 35 des SächsKAG im Jahr 2016 werden Empfehlungen für einen Beitrag zur Schaffung eines sachgerechten, nachhaltigen und zweckgebundenen Instrumentariums zur Finanzierung touristischer Aufgaben gegeben.
 

Der Rückgang der Solidarpaktmittel bis 2020 zwingt zur Sparsamkeit. Es ist davon auszugehen, dass sich die touristische Förderlandschaft verändern wird und voraussichtlich weniger Mittel zur Verfügung stehen werden. Hieraus folgt die Notwendigkeit, dass die Gemeinden und Regionen ihre ureigenen Finanzierungs- und Kooperationsmöglichkeiten zuerst ausschöpfen, bevor an eine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Sachsen zu denken ist. Die „Tourismusstrategie Sachsen 2020” des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) spricht hier – neben Fremdenverkehrsabgabe und Kurtaxe – ausdrücklich auch freiwillige Finanzierungsinstrumente an.
 

Die Finanzierung des Tourismus wird mitunter nur vor dem Hintergrund der Heranziehung der Übernachtungsbetriebe zu einer Bettensteuer oder der Gäste zu einer Kurtaxe diskutiert. Abgesehen davon, dass diese Instrumente – wie das Normenkontrollverfahren gegen die Kurtaxensatzung in Dresden gezeigt hat – rechtlichen Angriffen ausgesetzt sind, gerät bei Bettensteuer und Kurtaxe aus dem Blick, dass der Kreis der „Profiteure“ weitaus größer zu ziehen ist. Gleichzeitig kann auch die spezifische Situation des Tagestourismus, der in seiner Bedeutung für Sachsen bislang unterschätzt wird, bei Bettensteuer und Kurtaxe nicht berücksichtigt werden.

Im Gegensatz zu Kurtaxe und Übernachtungssteuer knüpft die Fremdenverkehrsabgabe an den wirtschaftlichen Vorteil aller Unternehmen an, die vom Tourismus profitieren. Der LTV SACHSEN hat deshalb 2013 eine Handreichung zur Einführung der Fremdenverkehrsabgabe veröffentlicht. Darin sind die Vorteile dieses Finanzierungsinstruments herausgearbeitet worden und die Arbeitsschritte zur Erstellung der hierzu erforderlichen Satzungsgrundlagen werden erläutert.