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Landestourismusverband Sachsen - LTV
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Aktuelles

11.05.2016 | News  | Digitalisierung

LTV SACHSEN begrüßt Abschaffung der WLAN-Störerhaftung

Hotels und Restaurants sollen bald nicht mehr dafür haften, wenn ihre Gäste mit ihrem W-Lan illegal Dateien herunterladen. Denn die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, die Störerhaftung abzuschaffen. Private und gewerbliche W-Lan-Anbieter, also auch etwa Hoteliers oder Gastronomen, sollen demnach künftig als sogenannte Accessprovider angesehen werden. Das sind Anbieter, die auch ansonsten privaten und gewerblichen Betrieben einen Internetanschluss zur Verfügung stellen. Damit sollen Hotspot-Anbieter keinen weiteren Prüfpflichten unterliegen. Das teilte heute die SPD-Bundestagsfraktion mit. Hoteliers und Gastronomen können damit tatsächlich offene Hotspots in ihrem Betrieben anbieten, die nicht mehr durch eine Vorschaltseite oder ein Passwort gesichert sind.

Der LTV SACHSEN begrüßt die Entwscheidung. Was im Alltag gelebte Praxis ist, wird mittlerweile auch im Urlaub zur Selbstverständlichkeit: informiert, mobil, sozial. Das muss sich auch im touristischen Angebot & Service widerspiegeln. 

Hintergrund: 
Im September 2015 hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zum Betrieb öffentlicher WLAN-Hotspots verabschiedet. Der Entwurf hat zum Ziel, den Betrieb von öffentlichen Hotspots zu erleichtern. Streitpunkt war bisher das Thema Störerhaftung. Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots müssten theoretisch dafür sorgen, dass jeder Nutzer erklärt, keine Rechtsverletzungen zu begehen. Innerhalb der Regierungsfraktionen hat man sich nun geeinigt, die Störerhaftung abzuschaffen, um mehr freies WLAN zu ermöglichen. Die Regierung will zur Abschaffung der Störerhaftung eine entsprechende Änderung des Telemediengesetzes vornehmen, die laut Medienberichten schon im Herbst in Kraft treten soll. 
 
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